Die Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft EU-DG, Oliver Paasch, Pascal Arimont, Karl-Heinz Lambertz und Michael Dejozé freuen sich, Ihnen mitteilen zu dürfen, dass die deutschen Bundesländer Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz den Einwohnern der Deutschsprachigen Gemeinschaft eine Ausnahmeregelung für das Überqueren ihrer Grenzen zugestehen werden.
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Beide Länder erlauben unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern die Einreise ohne Angabe von Gründen und ohne Einschränkungen, wenn sie sich dort nicht länger als 24 Stunden aufhalten. Die Corona- Schutzverordnungen der beiden Länder werden in Kürze angepasst. Die Mitglieder der AG rechnen damit, dass die Abänderungen schon morgen in Kraft treten können.
Die AG hofft natürlich, dass diese Ausnahmereglung in Zukunft noch auf 48 Stunden ausgeweitet werden kann, zeigt sich aber mit den erzielten Fortschritten sehr zufrieden. „Das ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Die 24-Stunden-Regel löst viele Probleme. Die Grenzen bleiben also offen! Wir bedanken uns bei den beiden Landesregierungen für ihr pragmatisches, proeuropäisches und schnelles Vorgehen“, so die Mitglieder der AG übereinstimmend. Die AG freut sich, dass ihre Bemühungen von Erfolg gekrönt sind. Dennoch wird sie wachsam bleiben und die Lage weiter beobachten. „Wir hoffen inständig, dass baldmöglichst alle Einschränkungen an den europäischen Binnengrenzen wieder aufgehoben werden. Solche Einschränkungen sind kein wirksames Instrument im Kampf gegen Covid-19!“, so die AG abschließend.